Mehr Demokratie fürs «Parlament der Fünften Schweiz»

Laut Noel Frei vom leitenden Ausschuss der Arbeitsgruppe «Demokratische ASR-Wahlen», lasse man sich bei den Arbeiten «vom Stolz auf unser Land und sein demokratisches System» leiten. Ein System, das auf demokratischen Wahlen beruhe und es den Menschen immer wieder erlaube, mit Referenden direkt korrigierend einzugreifen. Das «Parlament der Fünften Schweiz», der Auslandschweizerrat (ASR), entspreche solchen Grundsätzen nur bedingt, sagt Frei: Die Wahl in den ASR erfolge längst nicht in allen Ländern transparent und nach demokratischen Prinzipien. Der ASR repräsentiere zudem keineswegs alle, sondern eine zu kleine Teilmenge aller Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

Diese Erkenntnis ist nicht neu. Neu ist allerdings, dass mit der eingesetzten Arbeitsgruppe nun ein ambitiöses Ziel verfolgt wird: Für die ASR-Wahlen von 2025 sollen allen Ländern und Wahlregionen die technischen Mittel für eine Direktwahl und die erforderlichen Anleitungen dazu bereitgestellt werden. Konkret geht es dabei auch um die Evaluation eines angemessenen E-Voting-Tools. Verfolgt wird im Kern das Ziel, möglichst allen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern eines Landes eine Teilnahme an den ASR-Wahlen zu ermöglichen. Die Aussicht auf derart wesentliche Verbesserung motiviere die Arbeitsgruppe sehr, sagt Frei. Das Vorhaben steht jetzt in der Phase der Konkretisierung. Die Informationsmaterialien werden erarbeitet und die Bekanntmachung des Projekts wird vorangetrieben. In einer nächsten Phase – ab Anfang 2024 – wird es bereits um die technische Umsetzung, die Erprobung des neuen Tools und die konkrete Vorbereitung der ASR-Wahlen 2025 gehen.

Laut Frei erhöhe das Geplante die Bedeutung und die Legitimation des Auslandschweizerrats. Er erinnert daran, dass dies nicht der erste Anlauf sei, das Wahlverfahren zu verbessern. Nun aber sei der Rückhalt für den Wandel grösser als je zuvor: «Auch im ASR haben nun praktisch alle die Zeichen der Zeit erkannt.» Die Zeichen der Zeit – und die Erwartungen der Behörde: Das EDA unterstützt explizit die Bemühungen, die demokratische Legitimierung des ASR zu verbessern. Diese behördliche Unterstützung ist laut der Arbeitsgruppe sehr willkommen. Denn: «Nur mit einem verbesserten Wahlsystem lässt sich sicherstellen, dass der ASR in Zukunft die noch besser legitimierte Stimme der Fünften Schweiz sein wird», sagt Frei.

Kontakt zur AG «Demokratische ASR-Wahlen»: workgroup.osa@outlook.com