Neue Kampfjets für den Schweizer Himmel

Soll die Schweiz für sechs Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen? Über diese Frage entscheiden die Schweizer Stimmberechtigten am 27. September 2020. Die Frage polarisiert: Nicht vergessen ist die harte Bruchlandung, die der Bundesrat in Sachen Kampfjets vor sechs Jahren hinnehmen musste.

In die Jahre gekommen: die F/A-18 im Dienst der Schweizer Luftwaffe. Foto Keystone

Für Viola Amherd gehts um die Grundsatzfrage, ob die Schweiz überhaupt noch eine Luftwaffe haben soll. Foto Keystone

Die Flugeigenschaften des F/A-18 der Schweizer Armee passen gut zu den geologischen Gegebenheiten der Schweiz. Die engen Alpentäler und die oft sehr kurzen Flugpisten sind für den Kampfjet aus dem Hause Boeing (USA) kein Problem. Das zumindest findet die Schweizer Luftwaffe. Doch: Sowohl die F/A-18 wie auch die TigerKampfjets des kalifornischen Herstellers Northrop Corporation sind in die Jahre gekommen und müssen ersetzt werden.

Bundesrätin Viola Amherd (CVP), die seit Anfang 2019 dem Militärdepartement vorsteht, hielt deshalb bereits kurz nach Amtsantritt fest: Für die Zukunft der Armee sei die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge wichtig. Nebst der Beschaffung neuer Jets gehört auch die Modernisierung der bodengestützten Luftverteidigung zur angestrebten Erneuerung der Luftverteidigung. Ohne diese Erneuerung könne die Armee «das Land und die Menschen nicht vor Angriffen aus der Luft schützen», argumentiert Viola Amherd.

Das Schweizer Parlament teilt diese Einschätzung: Die Mehrheiten von Ständerat und Nationalrat stellen sich hinter Amherds Forderung, bis Ende 2030 für maximal sechs Milliarden Franken neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Die geplante Investition soll mit Kompensationsgeschäften verknüpft werden: Ausländische Unternehmen, die Kampfjets liefern dürfen, müssen für 60 Prozent des Vertragswertes Aufträge in der Schweiz vergeben. Ausserhalb des Parlaments gibt es Opposition gegen die Beschaffung neuer Kampfjets. Die «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» (GSoA) ergriff gemeinsam mit linken Parteien und Friedensorganisationen das Referendum, sammelte Unterschriften und erzwang damit, dass nun das Volk am 27. September 2020 über den Kreditrahmen von sechs Milliarden Franken und über die Kompensationsgeschäfte entscheiden kann.

Ein Nein zum Saab Gripen

Damit befinden die Schweizer Stimmberechtigten zum zweiten Mal innert weniger Jahre über den Kauf neuer Kampfflugzeuge. 2014 lehnten sie die Beschaffung von 22 schwedischen Jets des Typs Saab Gripen ab. Der NeinStimmen-Anteil lag bei 53,4 Prozent. Auch damals hatten die GSoA und weitere Organisationen gegen den geplanten Kauf das Referendum ergriffen. Die Hauptargumente der Gegner: Der Kauf des Gripen käme die Schweiz weit teurer zu stehen als die veranschlagten 3,1 Milliarden Franken; die vorhandenen F/A-18-Kampfjets reichten für die luftpolizeilichen Aufgaben aus; und es sei unklar, ob der noch im Entwicklungsstadium stehende neue Gripen überhaupt jemals fliegen werde.

Heute, sechs Jahre später, ist die Ausgangslage eine andere. Während 2014 vorab Tiger-Flugzeuge hätten ersetzt werden müssen, geht es diesmal um die Grundsatzfrage, ob die Schweizer Armee überhaupt noch eine Luftwaffe haben soll. So zumindest lautet die Lesart des Bundesrats. Anders als damals ist zudem die Vorgehensweise des Bundesrats: Er legt sich diesmal nicht auf ein Nachfolgemodell fest. Denn genau das erwies sich 2014 als Problem: Aviatikspezialisten äusserten öffentlich Kritik am «unausgereiften» Gripen, verwaltungsinterne Dispute wurden publik, und der damals fürs Militär zuständige Bundesrat Ueli Maurer (SVP) geriet unter Beschuss. Das Nein des Souveräns war damit programmiert.

Amherd geniesst breite Sympathie

Anders ist die Ausgangslage diesmal auch, weil die heutige Militärministerin Viola Amherd gemäss Umfragen sehr beliebt ist. Die Sympathie, die ihr entgegengebracht wird, erleichtert es ihr, auch über bürgerliche Kreise hinaus für die Schweizer Luftwaffe zu werben. Offenbar mit Erfolg: 2019 ergab eine Umfrage der ETH Zürich, dass eine Mehrheit der befragten Schweizerinnen und Schweizer die Armee als nötig erachtet und findet, es werde gerade genug oder sogar zu wenig für die Verteidigung ausgegeben.

Für die armeekritischen Gegner könnte es diesmal also schwierig werden. Lewin Lempert, Mitglied des Referendumskomitees, widerspricht. Es gebe durchaus starke Argumente für ein Nein: «Mit der Vorlage kaufen wir die Katze im Sack, da man den Flugzeugtyp nicht kennt.» Zudem könnten die neuen Kampfjets über ihre gesamte Lebensdauer betrachtet um die 24 Milliarden Franken kosten. Das zeigten Zahlen aus dem Ausland. Ausserdem sei eine Ausgabe von sechs Milliarden Franken für Kampfjets während der Corona-Krise «schwierig zu rechtfertigen».

Ob sich diesmal die Argumente des Bundes oder jene des Referendumskomitees durchsetzen werden, wird sich im Herbst zeigen.

Kommentare (20)
  • Christophe Beytrison  Belgique
    Christophe Beytrison Belgique am 24.07.2020
    Bonjour ,
    quand on veut justifier d' une armée et , des frais inhérents, il faut pouvoir pointer un ennemi crédible et vraisemblable . Aujourd' hui quels ennemis potentiels la Suisse a t elle puisqu 'elle est de toute part entourée de l Union Européenne ? Ne bénéficie t elle pas justement de la paix européenne et , indirectement de la Nato...

    Donc je ne vois pas quel ennemi classique la Suisse aurait elle?
    Je crois que le pire ennemi pour l' armée suisse est précisément qu' elle n' a pas d' ennemis réels. Ce qui justifie l' existence , c' est un ennemi...
    Et aujourd' hui qui sont les ennemis de la Suisse ?
    Des forces de Police spéciale ou commando suffiraient ...

    Quant au Panzer contre l' ours brun ou le loup???
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    • Edwin Wirz, United States
      Edwin Wirz, United States am 27.07.2020
      How about Russia and China? But wait, Switzerland (and NATO) can always count on the USA to bail them out. Who needs a military....
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  • Peter Schwerzmann, Pattaya, Thailand
    Peter Schwerzmann, Pattaya, Thailand am 24.07.2020
    Neue Flieger?

    Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist. Die Globalisierung ist gefallen, jetzt geht es um Macht. Der Deep State macht alles um Trump's Wiederwahl zu verhindern, Trump hat aber das Militär hinter sich und die Wahl ist in diesem Fall schon sicher im Trockenen. Die 3 Grossen Trump, Putin, Xi Jiping wollen keine Kriege mehr, sie wissen, wer anfängt wird vernichtet werden. Die Politik richtet sich neu aus, man will den Frieden.

    Die EU hat den Überblick verloren, sie hat ihr Ziel nicht erreicht, sie haben beim letzten Gipfel keine Einigung gehabt. Trump ist immernoch da. Trump ist nicht nur Präsident er ist auch Oberbefehlshaber und die Militärs wollen keinen Krieg.
    Die Milliarden welche die EU ausgeben will sind gar nicht da, die EU nimmt auch keine Steuern ein, sie kann jetzt die Druckmaschine laufen lassen bis der Kessel glüht.

    Die BRD ist immernoch von den Alliierten besetzt, Trump und Putin wollen dem ein Ende setzen, denn der Friede mit Deutschland wird fällig.

    Die Welt ist im Umbruch, vieles tut sich, aber neue Flieger brauchen wir sicher nicht, wir brauchen eine Grenze, sauberes Wasser und genug zu Essen.

    Die Maske muss unbedingt in Betrieb bleiben, sonst fällt das System. Man will auch kein Medikament erfinden sonst wäre der ganze Spass vorbei. Die, die heute herrschen habe keine Nation.
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    • Peter Kraus, USA
      Peter Kraus, USA am 27.07.2020
      Von wegen Überblick verloren, ihre Einschätzung ist, wenn nicht paranoid, doch ziemlich daneben. Und Trump wird mit ziemlicher Sicherheit ab 2021 nicht mehr im Amt sein. Das ist doch ein willkommener Anfang.
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  • Gilles Beranger, France (Bretagne)
    Gilles Beranger, France (Bretagne) am 24.07.2020
    L'armée : un lien social et national.
    Que voulons-nous, une armée de gendarmes équipée pour un emploi de police ? Ou bien une force suffisamment crédible pour faire hésiter un adversaire potentiel. En 1939/45 notre neutralité et notre liberté ont pu être maintenues grâce à une armée de milice, appuyée sur des armes techniques.
    De quoi demain sera-t-il fait ? Les prévisionnistes ont souvent de gros problèmes, surtout en ce qui concerne le futur disait un homme d'état étranger avec humour.
    Par ailleurs une armée de citoyens est un lien fort qui unit toutes les composantes d'une nation à un âge où se forment des sentiments d'appartenance nationale; de plus les jeunes femmes devraient être impliquées dans cet effort citoyen, tant au nom de l'égalité qu'au nom du civisme, l'exemple d'Israël est significatif sur ce sujet.
    L'armée des citoyens et des citoyennes est un symbole de l'unité d'un pays, particulièrement nécessaire pour le notre, elle permet de plus d'encourager le sentiment national (je ne dis pas nationaliste), de sortir une jeunesse des jupes de maman et de les aider à fréquenter des jeunes de tous les milieux sociaux sur un pied d'égalité.
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  • Didier Barrilliet, Crozet, France.
    Didier Barrilliet, Crozet, France. am 24.07.2020
    Si tu veux la paix, prépare la guerre, c'est un vieux dicton toujours d'actualité.
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    • Daniel Zollinger, Bergen-op-Zoom, Pays Bas
      Daniel Zollinger, Bergen-op-Zoom, Pays Bas am 25.07.2020
      *ThumbsUp*
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  • Patrick NIEDEROEST/ France/Marseille
    Patrick NIEDEROEST/ France/Marseille am 25.07.2020
    Une bonne armée bien équipée est comme une assurance tous risques, c'est d'abord dissuasif et tant qu'il n'y a pas de problème, on peut penser que çà coûte cher...
    Mais l'avenir est incertain, et si demain le pays doit se faire respecter devant une agression quelconque, alors les investissements d'aujourd'hui seront la liberté du futur et de nos enfants.
    Quand au choix de l'appareil, çà reste un intérêt financier et politique.... Mais il y a des avionneurs européens, pourquoi se tourner vers les EU ?????
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  • Christophe Beytrison  Belgique
    Christophe Beytrison Belgique am 25.07.2020
    La meilleure défense de la Suisse, c'est l'Union européenne, dans laquelle aucune guerre n' est devenue possible, d' ailleurs qui en souhaiterait... Depuis la fin de la seconde guerre mondiale tant de milliards pour chars, avions etc qui n'ont jamais servis même à titre dissuasif...
    Par rapport à la menace nazie la force de l'armée suisse n'est même pas en jeu dans la mesure que l'Allemagne avait beaucoup
    plus d'avantages à ne pas envahir la Suisse, et ce, pour différentes raisons...
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    • Jan Imhof, Suisse, Genève
      Jan Imhof, Suisse, Genève vor 2 Wochen
      Faux. Il y a bel et bien eu des sérieuses planifications pour une invasion de la Suisse. La condition sine qua non étant une encerclement total avant l’attaque, cela n’à pas pu se faire à cause de la France de Vichy. Mais lors de la bataille de France, la Wermacht avait hésité entre la Suisse et la Belgique pour prendre la France à revers. Ce fut la Belgique qui fut choisie car on estimait que passer par la Suisse se solderait par des milliers de morts pour l’Allemagne. Si le danger était bien réel en 1940-début 1941, en 1943 un général SS devait encore rédiger un rapport sur une invasion de la Suisse, on en retiendra notamment que « vaincre le réduit ne sera pas une tâche facile à réaliser » et que le soldat Suisse « est un bon tireur » et que surtout ceux de la Suisse orientale seront « des adversaires coriaces » ( à noter qu’en 1944, lors de la retraite allemande les SS avaient pour ordre de se replier de l’´autre côté de l frontière Suisse, mais l’armée helvétique fut positionnée à ladite frontière). Enfin, à noter que les interceptions d’avions allemands or les avions de combat suisses puis leur victoire face à l’expédition punitive de la part de la Luftwaffe montra la volonté de résistance des Suisses qui ne passa pas inaperçu auprès du commandement Allemand (intéressant: les pilotes furent les seuls soldats suisses à avoir connu le combat...)
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  • Jean-Pierre Maire, Espagne, 26900 Torrente, Valencia.
    Jean-Pierre Maire, Espagne, 26900 Torrente, Valencia. am 25.07.2020
    Personne n'aime les conflits, l'armée est l'ultime protection et disuasion. Elle est et sera solidaire d'un futur maillage avec l' Europe. Nous devons participer même avec une poignée d'avions. C'est testimonial mais au moins notre voix contera. Pour les quelques millards ... on imprime bien à tout va avec le covid 19. Un peu plus ou moins quelle différence.
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  • Carl Cometta, East Providence, RI, USA
    Carl Cometta, East Providence, RI, USA am 27.07.2020
    It would appear that Switzerland looks to defend itself with weapons of WWII which is typical for the seasoned military brass in every country, trying to fight the last war.
    Let me be brief. Today, we need no boots on the ground, nor planes in the air, no cannons, etc.
    Rockets of any size can be deployed from any launch position with the capability of seeking out or being guided remotely by stationary emitters or by high level drones or satellites that guarantee a high precision defense against any target. End of story! Best, C. C.
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    • Jan Imhof, Geneva, Switzerland
      Jan Imhof, Geneva, Switzerland vor 2 Wochen
      Look at the Ukraine and at Syria/ Iraq. Yes, they fight over there with tanks and heavy weapons, and « boots on the ground ». In the 1970’s already some people claimed that missiles will make transport planes and other weapons obsolete. Nothing of that occurred. In 1991 Saddam fired Scud missiles, the allied did win with air attacks.
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  • Edgar Tibolla, Paraguay
    Edgar Tibolla, Paraguay am 28.07.2020
    Haben sich die permanenten Nein-Sager schon mal gefragt, wie die Kosten explodieren, wenn die bestehenden Jets für den Betrieb aufrecht erhalten werden? Ich versteh nicht viel von Flugzeugen aber ich verstehe viel von Oldtimer-Autos und -Motorräder und da ist es so, dass die Kosten proportional steigen, je älter ein Fahrzeug ist, wenn man dieses täglich in Betrieb hat. Bei Flugzeugen ist das sicher noch höher da die Technik viel komplexer ist.
    Die GSoA redet davon dass die Kosten zu hoch sind und sein werden. Wie sieht das denn heute aus wenn keine neuen Kampfjets beschafft werden? Sind wir jetzt ein freies Land das sich selber verteidigen will und soll bei einer möglichen Bedrohung oder wollen wir die Schweiz abschaffen? Freiheit bedeutet nicht nur Konsum sondern auch Pflichten. Klarstellen möchte ich, dass ich überhaupt kein Militärfan bin aber dennoch finde ich, dass es für ein freies Land auch eine Verteidigung braucht.
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  • Peter Harradine, DUBAI, United Arab Emirates
    Peter Harradine, DUBAI, United Arab Emirates am 29.07.2020
    I do not see any purpose whatsoever in buying those planes and find such a purchase a complete and utter waste of money. I'm not an anti-militarist (on the contrary) but modern wars will be fought with computers, rockets and viruses, NOT planes! We still need a good infantry, anti-aircraft and anti-missile defences but planes? What for?
    I was told in my village back home that it was to "fight the enemy" What enemy? We don't have any enemies!
    Let's use that money to improve our road infrastructure such as much needed by-passes to improve the traffic!
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    • Magda Khan, Lahore, Pakistan
      Magda Khan, Lahore, Pakistan am 08.08.2020
      Ja, was wollen wir mit Kampfflugzeugen? Ich bin auch der Meinung, dass heute Kriege mit Computer gefochten werden. Und überhaupt: bis unsere Flugzeuge in der Luft sind, müssen sie ja sofort aufpassen, keine Grenzen zu überfliegen!
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  • Christian Huber, Suisse, Chens-sur-Léman
    Christian Huber, Suisse, Chens-sur-Léman am 02.08.2020
    Et un rapprochement vers l'UE en partageant les coûts de formation et d'infrastructure plutôt que faire cavalier seul alors que nous avons des risques plus faibles que nos voisins.
    De plus la suisse ne pourra pas lutter seule contre un ennemi attaquant tout ou partie l'UE, la collaboration est indispensable. La question se pose tant pour l'armée de l'air que les autres corps d'armée.
    Pour 300km de long le coût est très élevé pour des risques très faibles: Est-ce que l'armée publiera les coûts totaux de possession des F5 Tiger et F18, en plus des coûts d'infrastructure comme les pistes, etc. Ce n'est pas 6 millions, mais des dizaines de Milliard que coûte l'armée de l'air.
    Quid de drones d'attaque. Urgent d'attendre.
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  • Madeleine Carr-Hirsiger. Crawfordville, Florida USA
    Madeleine Carr-Hirsiger. Crawfordville, Florida USA am 29.08.2020
    Why not be innovative and abolish aircraft in favor of super drones? Drones can be deployed to silently monitor whatever aircraft are doing now. Which is a question I have had for years: in addition to providing a thrill or shrill as planes roar through our landscape, what are they supposed to be doing? Realistically. A derrent? Really? Against what? Get drones and use satellites.
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    • Jan Imhof, Suisse, Genève
      Jan Imhof, Suisse, Genève vor 2 Wochen
      Excuse me but... it’s absolute nonsense. Drones cannot intercept aircraft and not help an aircraft in difficulties, which is one of the Swiss Air Force tasks called the sky police. They are too slow and can’t fly high enough. It’s like telling the highway police to use remote control toy cars for their duties...
      when the POTUS and all the other head of state attend the World Economic Forum in Davos, Switzerland The Swiss AF jets are protecting the airspace above in order to avoid something like 9/11... drones would be ineffective in that task.
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  • Jean-Claude Domenjoz, Suisse, Genève
    Jean-Claude Domenjoz, Suisse, Genève vor 3 Tagen
    Ce projet d’acquisition de nouveaux avions de combat est-il approprié pour protéger la Suisse des menaces présentes et futures auxquelles elle devra faire face? Aujourd’hui, les plus grands périls ne viennent ni du ciel ni des Etats limitrophes mais des réseaux. Le maillon faible de la politique de sécurité de notre pays, c’est sa population. Les réseaux numériques sont désormais le vecteur privilégié pour diffuser de l’information fausse ou biaisée directement à des milliers de cibles sélectionnées individuellement sur la base de leur profil d’internaute. Les habitudes de consommation de l’information de la majorité de la population l’ont peu à peu éloignée des médias traditionnels et enfermée dans des bulles de filtre. Pour accroître les indispensables compétences à distinguer le vrai du faux et instiller le goût de l’information de qualité, il faut développer et mettre en oeuvre une véritable éducation aux médias de toute la population et l’intégrer dans la politique de sécurité et de défense de la Confédération.

    A ce propos, mon article «Le maillon faible de la politique de sécurité et de défense de la Suisse», blog Education aux médias et à l’information:
    https://educationauxmedias.ch/le-maillon-faible-de-la-politique-de-securite-et-defense-de-la-suisse/
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