Nachrichten

Genf stoppt sein E-Voting-System

Der Kanton Genf hat angekündigt, bis spätestens im Februar 2020 sein E-Voting-Projekt zu stoppen. Die überraschende Ankündigung ist ein Rückschlag, denn der Kanton Genf galt während 15 Jahren als Pionier in Sachen E-Voting. Die Genfer Regierung begründet den Rückzug nicht mit Sicherheitsbedenken, sondern allein mit finanziellen Überlegungen. Der Ausstieg Genfs ist einschneidend, weil auch andere Kantone dem Genfer System vertrauen. Wie diese Kantone mittelfristig auf den Ausstieg Genfs reagieren, ist noch unklar. Klar ist aber, dass die Kantone Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Luzern und Genf weiterhin Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchführen dürfen. Die Grundbewilligung dazu hat der Bundesrat eben erst erneuert.

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Bundesrat legt Rahmenvertrag vor

Der Bundesrat veröffentlichte Anfang Dezember den mit Spannung erwarteten Entwurf des Rahmenabkommens mit der Europäischen Union (EU). Das Abkommen soll regeln, in welchen Bereichen und in welchem Ausmass schweizerisches Recht künftig ans sich ständig weiterentwickelnde EU-Recht anzupassen ist. Eine Klärung ist die Publikation des Vertragsentwurfs allerdings nur bedingt. Der Bundesrat selbst sagt weder Ja noch Nein zum vorgelegten Entwurf. Er startet nun ein Kosultationsverfahren und will dann prüfen, ob allenfalls mit der EU nochmals das Gespräch gesucht werden soll.

(MUL)

Basler Mustermesse ist am Ende

Die Muba, die Mustermesse Basel, ist nach über 100 Jahren am Ende: Sie findet vom 8. bis zum 17. Februar 2019 zum letzten Mal statt. Die 1916 erstmals ausgerichtete Publikumsmesse, die in ihren besten Jahren über eine Million Besucherinnen und Besucher anlockte, steht für einen allgemeinen Trend. So fand auch das Zürcher Pendent zur Muba, die Züspa, 2018 zum letzten Mal statt, ebenso das Comptoir Suisse in Lausanne. Weiterhin auf dem Kalender stehen die beiden landwirtschaftlich geprägten Messeanlässe Olma (St. Gallen) und BEA (Bern).

(MUL)

Wenn Lawinen die Kultur prägen

Die Unesco hat das jahrhundertealte Wissen um den Umgang mit der Lawinengefahr auf die «Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit» gesetzt. Die Kandidatur reichte die Schweiz zusammen mit Österreich ein. In beiden Alpenländern habe der Lawinenschutz zu einem neuen kollektiven Umgang mit Gefahren und zu neuen Strategien geführt, sagt die Unesco. Dazu gehöre die Ausbildung von Suchhunden, Schneeanalysen, Lawinendokumentation, Schutzbauten und die Ausbildung von Bergführern.

(MUL)

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