Das Bemühen um Konkordanz
Ein frisch gewähltes Parlament, ein erneuerter Bundesrat, neue Köpfe also und neue Kräfte – ist das auch ein Neuanfang? In den sechs Wochen zwischen den Parlamentswahlen vom 23. Oktober 2011 und der Wahl des Bundesrates wurde in den verschiedensten Gremien endlos über die richtige Zusammensetzung der Schweizer Regierung diskutiert. Im Zentrum stand dabei immer wieder der Begriff Konkordanz. Er wurde so intensiv bemüht und interpretiert, als hänge die Zukunft der Schweiz einzig und allein von der Konkordanz, auch Zauberformel genannt, ab. Dieser Verteilschlüssel – die vier grössten Parteien sind nach Wählerstärke im Bundesrat vertreten –, wie ihn die Freisinnig-Liberalen (FDP) und die Schweizerische Volkspartei (SVP) weiter praktizieren wollten, wurde von der Bundesversammlung schliesslich nicht berücksichtigt. (Bericht dazu lesen)
Garantie für Konkordanz oder gar für eine erfolgreiche Regierung ist allerding auch der Verteilschlüssel der Zauberformel in keiner Weise. Im Wort Konkordanz sind die lateinischen Begriffe con (mit) und cor (Herz) enthalten. Concordare bedeutet so viel wie «übereinstimmen». In einem in diesem Sinne der Konkordanz verpflichteten Gremium braucht es also Leute, die gemeinsam, wenn möglich mit Herz und Verstand, agieren und willens und fähig sind, auch mit ihren politischen Gegnern im Interesse des Gemeinwohls zu kooperieren. Die Suche nach breit abgestützten Mehrheiten und das Einbinden von Minderheiten auf dem Weg der Entscheidfindungen sind die Grundlage für den Erfolg einer solchen Regierung.
Die grosse Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer wünscht sich zweifellos eine solche Regierung. Ein zerstrittener Bundesrat, wo Misstrauen herrscht und Intrigen gesponnen werden, wie wir ihn in der Vergangenheit auch schon gesehen haben, wäre angesichts von Finanz- und Wirtschaftskrise und den weltpolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre ein Desaster.
Ob es in dieser Situation ein weiser Entscheid war, der SVP, der immer noch wählerstärksten Partei, den ihr laut Zauberformel oder arithmetischer Konkordanz zustehenden zweiten Sitz im Bundesrat zu verweigern, darf bezweifelt werden. Die Zukunft wird es zeigen. Sicher, die Volkspartei hat mit ihrer missglückten Kandidatenkür und dem von Zorn und teils von Rachegelüsten geleiteten Vorgehen bei der Wahl der Bundesräte am 14. Dezember viel dazu beigetragen, dass das Parlament ihr den zweiten Bundesratssitz verweigerte. Setzt die SVP, die nach der Abwahl von Christoph Blocher 2007 ein weiteres Mal gedemütigt wurde, nun auf Opposition und Obstruktion, wird dies das Regieren schwierig machen. Dem Land ist damit sicher nicht gedient, der Neuanfang missglückt.
Beim zweiten Schwerpunkt – nebst der Politik in Bern – geht es in dieser Nummer der «Schweizer Revue» um die «immateriellen Kulturgüter». Diesen sperrigen und nicht auf Anhieb verständlichen Ausdruck hat die Unesco kreiert. Gemeint sind damit weltweit praktizierte Traditionen: von den mongolischen Volksgesängen mit Zirkularatmung über das Jodeln und das Fondue bis zu malischen Weisheitsriten. Viel Überraschendes gibt es im Bericht über bekannte und unbekannte Schweizer Traditionen. (Artikel lesen)
Barbara Engel
BARBARA ENGEL,
CHEFREDAKTORIN
